Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen Schübeler Consulting, Inhaber Johann Jörgen Schübeler (nachfolgend „Berater"), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde"), sofern nicht ausdrücklich in Textform etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Berater ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Beratungsleistungen (Dienstleistungen) durch den Berater in den Bereichen technische Kommunikation, Digitalisierung, Prozessoptimierung und verwandten Themen. Die konkrete Aufgabenstellung und der Leistungsumfang ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag bzw. der Projektvereinbarung.

(2) Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg wird nicht geschuldet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich als solcher in Textform vereinbart.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots des Beraters in Textform (z.B. per E-Mail), durch eine schriftliche Auftrags- bestätigung oder durch die tatsächliche Aufnahme der Leistungserbringung durch den Berater zustande.

(2) Der Berater behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei fehlender Kapazität, mangelnder fachlicher Passung oder ethischen Bedenken.

§ 4 Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten

(1) Die Leistungen werden gemäß den Vereinbarungen erbracht. Der Berater ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Pflichten sachverständiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Er benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner.

(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach und führt dies zu Verzögerungen oder Mehraufwand, so verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Der Berater ist zudem berechtigt, den ihm hierdurch entstehenden Mehraufwand (z.B. für Wartezeiten oder zusätzlich erforderliche Reisekosten) gesondert in Rechnung zu stellen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Beraters bleiben unberührt.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Leistungen werden auf Basis eines Tagessatzes erbracht, der jeweils individuell verhandelt wird.

(2) Reisezeiten werden, sofern nicht anders vereinbart, mit 50 % des vereinbarten Stundensatzes vergütet. Spesen und sonstige Nebenkosten werden nach tatsächlichem Aufwand und gegen Vorlage von Belegen abgerechnet.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Berater berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

§ 6 Stornierungsbedingungen

(1) Vom Kunden verbindlich gebuchte Termine können bis 5 Werktage vor dem vereinbarten Termin kostenfrei in Textform storniert werden.

(2) Bei einer späteren Stornierung bis 24 Stunden vor dem Termin ist der Berater berechtigt, 50 % des vereinbarten Honorars als pauschalierten Schadensersatz in Rechnung zu stellen. Bei einer Stornierung innerhalb von 24 Stunden vor dem Termin oder bei Nichterscheinen des Kunden wird das volle vereinbarte Honorar als pauschalierter Schadensersatz fällig.

(3) Dem Kunden bleibt in jedem Fall der Nachweis gestattet, dass dem Berater kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als die geforderte Pauschale entstanden ist.

§ 7 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich zur strikten Vertraulichkeit über alle als vertraulich gekennzeichneten oder aus den Umständen als vertraulich erkennbaren Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Beraters.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Sämtliche im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse wie Konzepte, Texte, Strategien und Dokumente sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Berater räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Arbeitsergebnisse für eigene, interne Zwecke zu nutzen.

(3) Eine Weitergabe der Arbeitsergebnisse an Dritte, deren Veröffentlichung oder eine sonstige kommerzielle Verwertung über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus ist nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Beraters in Textform gestattet.

(4) Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Abs. 2 steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen und fristgerechten Zahlung der gesamten vereinbarten Vergütung.

§ 9 Haftung

(1) Der Berater haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Beraters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Berater nur, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, haftet der Berater auch bei einfacher Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Im Übrigen ist eine weitergehende Haftung des Beraters ausgeschlossen.

§ 10 Gewährleistung

(1) Der Berater erbringt seine Beratungsleistung nach bestem Wissen und Gewissen und nach den anerkannten Regeln der Technik. Für den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolgs wird keine Gewähr übernommen.

(2) Etwaige Mängel der Leistung sind vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnis, in Textform anzuzeigen. Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge hat der Berater das Recht zur Nachbesserung.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Beraters.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

(2) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.